SPD

 

Seit Jahrzehnten an der Macht.

 

Verantwortlich für :

  • die rechtswidrig in ein faktisches Vogelschutzgebiet gebaute kommunale Entlastungsstraße , 12 Jahre Rechtsstreit, hohe Anwalts – und Gerichtskosten , Verhinderung eines bereits unterschriftsreifen gütlichen Vergleichs mit dem Grundstückseigner und mit Gewinnpotential für die Stadt, Provokation eines weiteren Rechtsstreites wegen Sperrung und Rückbau der Straße mit entsprechenden Kosten für Anwälte, Gerichte und Gutachten, Missachtung europäischer und nationaler höchstrichterlicher Rechtsprechung , Risiko weiterer Rechtsunsicherheit für mindestens ein weiteres Jahrzehnt ;

  • die Verschuldung des ehemaligen Kurvereins in Höhe von 14 Millionen Euro, die jetzt der Bürger schultern muss, die Gründung eines unsinnigen und teuren stadteigenen Betriebes TEB;

  • die Verteuerung der Thermensanierung um nahezu 100 % der veranschlagten Kosten, das sind ca. 5 Millionen Euro ; dabei konnte die Baumaßname bis heute noch nicht einmal abgerechnet werden, da die Stadt als Rechtsnachfolger des KV gegen den eigenen Architekten Klage erhoben hat.

  • Sträfliche Vernachlässigung notwendiger Bauunterhaltungsmaßnahmen an den stadteigenen Altenwohnungen mit dem Ergebnis, dass die Mehrzahl der Gebäude abbruchreif sind und deren Sanierungskosten jetzt in die Millionen gehen .

Die Aufzählung teurer Fehlentscheidungen könnte noch lange fortgesetzt werden.

 

Was auffällt:

 

Selbst im aktuellen Bürgerbrief geht der Parteivorsitzende Saathoff mit keinem Wort auf die desolate Lage unserer Stadt ein, stattdessen schwafelt er über „häusliche Pflege“ und Pflegestufen....während die Bürgermeisterin auf wohl abgewogene Fragen des ehemaligen Ratsherrn Dr. Nagel ( SPD- Fraktion) in „Visionen“ schwelgt.

Unübersehbar, diese Partei in der augenblicklichen personellen Konstellation tut unserer Stadt nicht gut , kurzum, sie ist nicht wählbar, ein weiter so mag man sich gar nicht vorstellen, ein Schreckensszenario ! 

 

CDU

 

Bei dieser Partei kann man sich kürzer fassen . Sie hat während der letzten fünf Jahre der Mehrheitsfraktion der SPD/Grünen devot und folgsam die Steigbügel gehalten, hat auch nicht durch eigene Initiativen den Ratsbetrieb gestört, ist geräuschlos in der politischen Nische verharrt, manchmal allerdings haben die verbliebenen neuen “Christ“demokraten bei Abstimmungen die Hand im falschen Augenblick erhoben ,kann passieren, war aber leider in der Regel für den Steuerzahler sehr teuer.

Für die desolate Situation, in der sich Esens befindet , höchstgradig mitverantwortlich...und somit für einen Neuanfang in Esens nicht vorstellbar.

 

Grüne : 

Ein „Appendix vermiformis“ der SPD , würde wohl ein Mediziner formulieren... Wasserträger der Sozialdemokraten, geködert und belohnt u.a. mit dem Posten des stellvertretenden Bürgermeisters.

Haben der SPD über Jahre die Mehrheit gesichert und sich somit mitverantwortlich gemacht an dem Esenser Desaster. Wären nach unserer Bewertung für die nächste Ratsperiode ebenfalls verzichtbar.

Der neue „Grönsnack“ , eine nette Lektüre zum Schmunzeln, verspricht eine Menge , wohl wissend, dass die Versprechungen utopisch sind, da unsere Stadt schlicht und ergreifend pleite ist....auch dank der Grünen.

Aufhorchen lässt die Aussage zum Kurverein als „ Black Box“. Dieser Begriff ist sehr vielfältig interpretierbar. 

In dem Zusammenhang , in den die Grünen ihn stellen, muss er wohl als Unfalldatenspeicher gedeutet werden.

 

Die Anhäufung von 14 Millionen Euro Schulden und die Übernahme der Bürgschaften dafür zu Lasten der Bürger war aber alles andere als ein Unfall.

 

Die Grünen waren im Vorstand des Kurvereins und im Rat der Stadt vertreten...der Grüne Mammen hatte sogar den Vorsitz im zuständigen Fachausschuss.....und jetzt plötzlich wollen sie sogar „langjährig den Kurverein als Black Box eingeschätzt“ haben. Geht's noch ? 

Warum haben sie dann nicht ihre Stimme warnend erhoben ?

 

Selbst als Arno Nerschbach und Erwin Schultz kritische Fragen stellten, haben die Grünen zusammen mit der neuen CDU und der SPD noch lange gemauert.

 

Auch der irrsinnigen Gründung des kommunalen Eigentriebes TEB mit der absehbaren „Geldverbrennung“ haben die Grünen das Wort geredet und alle sachlichen Warnungen in den Wind geschlagen.

 

Ein Satz im Grönschnack in Zusammenhang mit der Entlastungsstraße zeugt allerdings von Lernfähigkeit und sollte deshalb besonders hervorgehoben werden: ….“muss es Ziel der Stadt sein, mit den Landeigentümern eine einvernehmliche Lösung zu finden“ .

 

Wie wahr.... diese späte Erkenntnis !

 

Angesichts einer solchen Aussage muss die Frage erlaubt sein : warum macht Ihr Grünen dann mit, weitere teure Rechtsstreite vom Zaun zu brechen ?

 

FDP

 

Hier wurde tatsächlich mal der "Alte Zopf" abgeschnitten. Der einstige FDP-Ratsherr Hermann Kröger tritt dieses mal nicht zur Wahl an.
Ist es das Alter, Erkenntnis und Selbstreflektion darüber, dass er die Lage der Stadt mit verschuldet hat oder ein "Absetzen, bevor er zur Kasse gebeten wird"?
Über die Motive lässt sich nur spekulieren.
Begrüßenswert dagegen, dass in dieser Partei drei völlig unbelastete Bürger zur Wahl antreten.
Bleibt zu hoffen, dass auch sie den für Esens dringend notwendigen Kurswechsel wollen.

 

 

Fazit:

  

Fakt ist, Esens braucht einen radikalen Politikwechsel und eine andere Mehrheit im Rat.....nur so kann es gelingen, der Stadt wieder eine Perspektive zu geben.

Wenn die Bürger dieser Einschätzung zustimmen können, bleiben nur die „bürgerlichen“ Wählergruppen, denen ein Neuanfang gelingen kann.

 

Bündnis Zukunft Esens ( BZE)

 

Esenser Bürgerinitiative (EBI)

 

Bürger für Bürger (BfB),

 

Sollte die Aussage des SPD-Vorstandsmitglieds „Mecki“ Fischer zutreffen, dass in einer eigens einberufenen „Krisensitzung“ bereits im Vorfeld der Wahl Absprachen über einen Zusammenschluss der SPD, Grünen, CDU und FDP für den neuen Rat getroffen wurden, könnten nur die drei Bürgervertretungen ein Weiter so verhindern. 

Unsere Bewertung :

 

Hier schließt sich augenscheinlich eine Notgemeinschaft zusammen, um die zu erwartende Aufdeckung aller „ Fehltritte“ der letzten Jahre zu verhindern, koste es was es wolle....und mit allen Mitteln, Stichwort : Schmuddel – Pressebericht vom 15.08.2016 im „Anzeiger“. (siehe Beitrag auf dieser Seite v. 02. September 2016).

 

Noch ein Wort.

 

Da das BZE und auch die Gruppe BfB sich ausschließlich um die Belange der Stadt Esens kümmern wollen, empfehlen wir unseren Anhängern, den Kandidaten der EBI für die Wahl in den Samtgemeinderat und den Kreistag die Stimme zu geben.