18. Dezember 2015
Kommunalwahl 2016
Sehr verehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
es ist wieder so weit.
Im September 2016 findet die nächste Kommunalwahl in Niedersachsen statt und somit enden auch die Mandate aller im Jahr 2011 gewählten Ratsmitglieder der Samtgemeinde Esens als auch der sieben Mitgliedsgemeinden .
Das bedeutet, dass der Rat der Stadt Esens ebenfalls neu gewählt werden muss.
Also Zeit und Verpflichtung für jedes Mitglied im Rat , Bilanz zu ziehen und Rechenschaft abzulegen über die fünfjährige Arbeit .
„Die Mitglieder der Vertretung üben ihre Tätigkeit im Rahmen der Gesetze nach ihrer freien , nur durch Rücksicht auf das öffentliche Wohl geleiteten Überzeugung aus...
…...verletzten die Abgeordneten vorsätzlich oder grob fahrlässig ihre Pflichten , so haben sie der Kommune den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen“ , so gibt das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz ( NKomVG ) die Rahmenbedingungen für jedes einzelne Ratsmitglied vor.
An dieser gesetzlichen Vorgabe, an moralischen Maßstäben sowie nicht zuletzt an seinen Arbeitsergebnissen...aber auch an Werten wie Wahrheit ( Wahlversprechen eingehalten? ), Ehrlichkeit, Bereitschaft zur Übernahme von Verantwortung und dem Bemühen, Schaden von der Stadt und den Bürgern abzuwenden.....wird sich jedes Ratsmitglied jetzt messen lassen müssen.
Damit sich jeder Bürger rechtzeitig vor der kommenden Wahl ein eigenes Bild über die erbrachten Leistungen jedes einzelnen Ratsmitglieds machen kann, werde ich ab jetzt auf dieser Seite detailliert über die Ratsarbeit der vergangenen Jahre berichten.
Ich werde insbesondere auf die seit Jahren negative Entwicklung und den nicht nur finanziellen Niedergang unserer Stadt eingehen und darstellen , wie es dazu kommen konnte....... und wer dafür verantwortlich ist.
Ich werde auch ungeschönt die desolate Lage beschreiben , in der sich die Stadt aufgrund vieler Fehlentscheidungen...... zum Teil sogar bewusst und vorsätzlich getroffen.... befindet .
Dazu werde ich Fakten und Zahlen auf den Tisch legen und Ihnen die dafür verantwortlichen Politiker benennen.
Für Nachfragen und ggfs. gewünschte weitere Erklärungen stehe ich natürlich jederzeit zur Verfügung.
Details zur Wahl verrät der Landeswahlleiter , zu erreichen über den folgenden Link.
http://www.landeswahlleiter.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=6735&_psmand=21
13. Juli 2016
Das geht auf keine Kuhhaut mehr !!!
SPD gibt in zwei Pressemitteilungen vom 5. und 08. Juli ihre Kandidaten für die Kommunalwahl 2016 bekannt..... dazu auch gleich ein Ausblick auf das „Wahlprogramm“.
Das, was der Öffentlichkeit dort geboten wird, bedarf dringend einiger Korrekturen und Anmerkungen . Deshalb zur sachlichen Information der Bürger folgende Hinweise.
Auf den ersten Plätzen der Kandidatenliste tauchen wieder ungeniert die Personen auf , die unsere Stadt in den finanziellen Ruin getrieben haben....so, als sei nichts geschehen ! mehr
26. Juni 2016
Parteien und der Kampf um Wählerstimmen.
Heute : Bürgerbrief der SPD zur Kommunalwahl 2016
Märchen entspannen, Märchen machen Mut.....
so könnte man einleitend den Bürgerbrief der Genossen beschreiben, der den Bürgern die Welt erklären und den Eindruck erwecken soll, dass die Wiesen nur grün sind, Blumen nur blühen, Vögel nur zwitschern und dass Ebbe und Flut sich nur regelmäßig abwechseln, weil es die Sozialdemokraten in Esens gibt.
Und damit es auch so bleibt, bitte schön , tut Ihr gut daran, diese Partei wieder zu wählen, damit sie auch künftig das Rad der Politik in Esens drehen kann.....dafür versprechen uns die Genossen Wohlstand und blühende Landschaften.
Vor dem geistigen Auge des verzückten Lesers fließen schon Milch und Honig durch Herde - und Steinstraße . mehr
07. Juni 2016
„ GRÖNSNACK“.....Märchen nach Art der Grünen
Wahrheit und Dichtung
Da sind sie wieder.....die flachen Parolen der Grünen....und wie nicht anders zu erwarten..... ziehen sie einleitend in ihrer obigen Zeitung sofort die Karte des Rassismus und beklagen, dass der beängstigende Zuwanderungsstrom von Migranten durch die Schließung der Balkanroute eingedämmt worden ist.
Berechtigte Sorgen verunsicherter Bürger werden als „rechtsextreme Hetze“ gebrandmarkt.
Aufgesetzte Empörung....kommt ja auch gut an, im allgemeinen Mainstream...und sich anpassen und ihr Fähnlein nach dem Wind ausrichten konnten die Grünen, ehemals Friedens – und Umweltpartei , schon immer . mehr
01. Juni 2016
Könnte unsere Mitgliedsgemeinde Werdum für die Stadt Esens als Vorbild dienen ?
Werdum , bereits im frühen Mittelalter urkundlich erwähnt, seit dem Jahr 2000 mit dem staatlichen Prädikat „Luftkurort“ ausgezeichnet , prosperierende und aufstrebende Nachbargemeinde von Esens mit etwa 700 Einwohnern, macht es uns vor.
Dort lassen kluge Lokalpolitiker aufhorchen :
Parteipolitische Ambitionen und Ränkespielchen müssen unterbleiben, das Wohl der Gemeinde und der Bürger muss im Mittelpunkt stehen...das haben die beiden in der Hauptsache verantwortlichen „Macher“ für die beispielhafte Entwicklung des kleinen Ortes erkannt und jetzt im Vorfeld der Kommunalwahl 2016 auch zum Programm gemacht. Siehe unten. mehr
18. Mai 2016
Esens am Scheideweg !
Steh auf ...... wenn Du ein Esenser bist !!!!!
Wo sind die Esenser Bürger, die endlich bereit sind , Verantwortung für unsere Stadt zu übernehmen ? mehr
07. April 2016
„Harlinger“ vom 05. April 2016 :
„Projekt Altenwohnungen ist gescheitert“ ...mit diesem Aufreißer streuen die Verfasser Susanne Koch und der Lokalredakteur Händel in unverantwortlicher Weise Salz in ohnehin schon schmerzende Wunden.
Der Artikel ...überflüssig wie ein Kropf ….wäre lieber nicht geschrieben worden, die Sorgen und Ängste der betroffenen Bewohner mag man sich bei Lektüre dieser Horrormeldung gar nicht ausmalen.
Bevor ich auf die unqualifizierten Ausführungen der Pressesprecherin des Esenser Samtgemeindeverbandes der CDU, Susanne Koch, näher eingehe, gestatten Sie mir einen Blick auf die Person, die mit einer derart unfassbaren Gefühlskälte eine solch sensible Angelegenheit als „gescheitert“ erklärt. mehr
„Asphalt gehört nicht in den Wald“ ….bestätigt der Anzeiger am 27. Februar 2016 seinen Lesern......eigentlich eine Binsenweisheit.
Mit Bezugnahme auf den kürzlich verstorbenen Moderator der Kindersendung „Löwenzahn“ Peter Lustig leitet die Redakteurin gekonnt und mit launigen Worten ein eher ernstes Thema ein.
So erfährt der ungläubig staunende Leser des Lokalblattes , dass die Staatsanwaltschaft Aurich das Ermittlungsverfahren wegen eines Umweltdeliktes gegen den seit langem in der öffentlichen Kritik stehenden Moorweger Bürgermeister Jürgen Schröder und seinen willigen Helfer, den Ratsherrn und Trecker fahrenden Gemeindearbeiter, eingestellt hat.
Der Tatvorwurf : Verdacht des unerlaubten Umgangs mit Abfällen gem. § 326 StGB
Von den Esenser Samtgemeindepolitikern kein Wort, weder zum Tatvorgang noch zu der aktuellen Entscheidung der Staatsanwaltschaft.
Dabei geht es nicht nur um ein juristisches Problem, vielmehr verstößt ein Bürgermeister einer unserer Mitgliedsgemeinden vorsätzlich gegen Umweltrecht und zeigt sich , nachdem er ertappt worden war, weiter uneinsichtig ( Siehe Leserbriefe unter „Bürgerportal“ ).
Im Fall des Windparks der Gemeinde Stedesdorf war die Empörung ...wenn auch mit Verspätung..riesengroß...warum jetzt tiefes Schweigen ?
Spielten da möglicherweise persönliche Empfindlichkeiten und Motive eine tragende Rolle ?
Wegen der nicht zu leugnenden Relevanz für die örtliche Politik gestatten Sie mir diese „Lücke der Sprachlosigkeit“ als Stadtpolitiker zu füllen. mehr
06. Januar 2016
Wen kann oder soll ich überhaupt noch wählen ?
Diese Frage wurde mir in den letzten Tagen des alten Jahres häufig gestellt .
Und die sich unweigerlich immer wieder anschließenden Nachfragen bezogen sich erwartungsgemäß auf die ….vielen Bürgern zwischenzeitlich undurchschaubare.... Situation um die Kommunale Entlastungsstraße Bensersiel, die ungeklärte Gemengelage um den Eigenbetrieb TEB, den faktisch insolventen „alten“ Kurverein und die angestrebte Gründung der Touristik- GmbH mit all ihren Ungereimtheiten..
Was ist mit den staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen in der Angelegenheit der Kostenexplosion in Sachen Thermensanierung und wie geht es weiter mit den stadteigenen Altenwohnungen ?
Ist die Stadt überhaupt noch lebens- und zukunftsfähig in Anbetracht der immensen Verschuldung und der weiterhin bestehenden finanziellen Risiken ?
Viele Fragen, große Verunsicherung...was muss passieren und welche Personen oder politische Gruppierungen sind fähig und bereit, Esens wieder zurück zu führen auf den Weg zu einer leistungsstarken und angesehenen Kommune ?
Um jedem Bürger diese Entscheidung bei der diesjährigen Kommunalwahl zu erleichtern, werde ich auf dieser Seite neben Fakten und Daten die erbrachten Leistungen....oder auch Fehlleistungen.... der einzelnen politischen Parteien/ Gruppierungen im Rat der Stadt darstellen .
Es bleibt dann dem Bürger überlassen, zu entscheiden, welcher politischen Partei/ Gruppierung er die Lösung aller Esenser Probleme zutraut , kurz :
Welche Partei und welche Kandidatin / welcher Kandidat sind überhaupt wählbar ?!
Und: wer hat zu verantworten, dass Esens wirtschaftlich so tief gesunken ist und einen derart katastrophalen Ansehensverlust hinnehmen musste? mehr