Wohlweislich verschweigen sie bei ihrer diffusen Kritik , dass unser Staat …. soweit man Deutschland überhaupt noch als solchen bezeichnen kann... bei der Aufnahme der Zuwanderer weit über das Zumutbare hinaus gegangen ist.
Das wäre zu kritisieren und da ganz besonders die unüberlegte und blauäugige Politik der Kanzlerin.
Mein Vorwurf der Überforderung bezieht sich aber nicht nur auf unsere Wirtschaftskraft.
Auch der gesellschaftliche Zusammenhalt läuft wegen der unkontrollierten Zuwanderung Gefahr, zu zerbrechen.
Man denke an die real drohende deutsche Altersarmut und die Situation von 1,5 Millionen armer deutscher Kinder, gefangen in Harz 4 - Haushalten.
Von dem damit einhergehenden Verteilungskampf um bezahlbaren Wohnraum und um Arbeitsplätze ganz zu schweigen.
Die bedingungslose und unverantwortliche Öffnung der Grenzen hat darüber hinaus …..für jeden Normalbürger war dies vorhersehbar...zu riesigen und noch unüberschaubaren Sicherheitsrisiken geführt.
Mehr als 200.000 Migranten halten sich zur Zeit immer noch unkontrolliert und unregistriert in unserem Land auf.
Schon jetzt zeigt sich, dass die Warnungen vor einreisenden Terroristen, als Flüchtlinge getarnt, sehr wohl berechtigt waren.
Wie sich jüngst herausgestellt hat, hatten einige syrische „Flüchtlinge“ schon, wie befürchtet und nicht anders zu erwarten, ein furchtbares Blutbad in Düsseldorf in allen Einzelheiten geplant...Gott sei Dank konnte dieser beabsichtigte Anschlag noch einmal verhindert werden.
Es bliebe noch eine Menge zur grünen Schelte zu bemerken.
Eine umfassende Darstellung aller Fakten zu dem Thema würde an dieser Stelle natürlich zu weit führen.... dennoch , der wahrheitsleugnenden , dafür aber immens gefährlichen, schon fast demagogischen Stimmungsmache der Grünen müssen rechtzeitig Schranken gesetzt werden.
Ein Hinweis zum Thema :
Siehe meine Ausführungen vom 25. Januar 2016, unter Aktuelle Themen „Wir schaffen das“ …..Rhetorik und Realität“, auch ein Aufsatz vom 13, Februar 2016.
Nun aber weiter im Text der Grünen – Zeitung auf der Suche nach substanziellen Beiträgen , die die Esenser Problematik betreffen:
Nett die Geschichte vom Zappel – Philipp i. S. Inklusion , auch die Feststellung, dass Straßen und Wege instandgesetzt werden müssen ( weniger „verbessert“, wie im Grönsnack formuliert).
Kann man natürlich erwähnen , ist aber keine nennenswert neue Erkenntnis.
Der eifrige Leser erfährt als nächstes, dass die Straßen im Gebiet Falkenhamm
nach Esenser Frauen benannt worden sind...zweifellos ein Verdienst der Grünen.
Macht ihnen keiner streitig.
Doch ist das wirklich von so großer politischer Tragweite und überhaupt der Rede wert angesichts der wirklichen Probleme unserer Stadt ?
Dürfte in seiner politischen Dimension in etwa in die Kategorie einzuordnen sein wie das Maibaum aufstellen der EBI
Mit dem nächsten Artikel im Grönsnack allerdings beginnen die Grünen , in der Märchenkiste zu wühlen.
So behaupten sie, sie hätten erreicht, dass in Bensersiel „ein neuer Kindergarten gebaut wurde“.... na ja, ne kleine Übertreibung ….kann man noch getrost mit einem Schmunzeln hinnehmen.
Auch die Ausführungen zum Thema der Grundschulen bleiben blass, geben nur eine Zustandsbeschreibung wieder....gaukelt möglicherweise dem einen oder anderen Leser grüne Geschäftigkeit vor.
Aber dann kommt es dicke.
Die Grünen reklamieren das Thema Windparks und deren Wildwuchs tatsächlich für sich und warnen ungeniert vor schädlichen Folgen für Mensch und Natur .
Dabei weiß längst jeder interessiert Bürger , dass die Grünen auf diesem Gebiet ihre Kompetenz seit langem verloren und kläglich versagt haben.
Anpassungsfähig wie ein Chamäleon haben sie gerade noch rechtzeitig erkannt, dass „in der Bevölkerung die Akzeptanz für den Bau weiterer Anlagen nicht mehr vorhanden ist.“
Wohl wahr !
Es waren nämlich verunsicherte und hintergangene Bürger und nicht zuletzt der Naturschützer Manfred Knake vom Wattenrat , die sowohl Behörden als auch die Politik alarmiert und zum Umdenken gezwungen haben....und ganz sicher nicht, wie jetzt von den grünen Trittbrettfahren ungeniert behauptet, deren Partei.
Und noch drei weitere Artikel verfehlen meilenweit die Wahrheit.
1. Zum Baulücken-und Leerstandskataster behaupten die Grünen doch allen Ernstes und unverfroren in ihrem Grönsnack:
“Wir wollten , dass die Stadt zeitnah ein Baulücken - und Leerstandskataster auf den Weg bringt....“
Da bleibt einem die Spucke weg !!
Die Wahrheit ist :
Die Grünen haben zusammen mit der SPD vor mehr als drei Jahren genau ein solches Kataster verhindert. Und das nur, weil der Antrag von mir und nicht aus den Reihen der SPD/Grünen gekommen war.
Bereits am 28.08.2012 hatte ich einen Antrag in den Rat eingebracht, dieses Kataster einzurichten mit der Option, dieses in einem weiteren Schritt zu einem städtischen Baumanagement auszubauen.
Ich zitiere aus dem Ratsprotokoll Nr.7 vom 17.12. 2012 :
„ Stv. BM Mammen erwähnt, , hier wäre eine vermehrte Verwaltungsarbeit notwendig. Nach seiner Auffassung ist der Aufwand für Esens zu groß, daher ist der Antrag wenig sinnvoll. Die bisher in Esens ausgeübte Praxis ist sehr effektiv und bedarfsgerecht“.
Die Folge dieser weisen Aussage:
Gegen die Stimmen unserer Gruppe und der EBI wurde die Einrichtung des Katasters mit dreizehn Stimmen abgelehnt.
Dass jetzt tatsächlich das dringend erforderliche Kataster eingeführt werden soll, ist der Tatsache geschuldet, dass ich am 13.06. 2015 erneut einen entsprechenden Antrag gestellt hatte, der aufgrund zwischenzeitlich durchgeführter Änderungen in der Gesetzeslage nicht mehr abgelehnt werden konnte.
2. Unter der Überschrift „Unser Trinkwasser schützen“ versuchen die Grünen den Eindruck zu erwecken, sie seien es gewesen, die den Bau der geplanten Steinbrechanlage in Dunum sowie den Tonabbau in Moorweg thematisiert und als seien sie als Bewahrer einer intakten Natur in den Kampf gezogen.
Die Wahrheit ist :
Besorgte Bürger haben die Verstöße gegen die Natur aufgedeckt , Behörden darauf aufmerksam gemacht und im Fall Moorweg sogar Anzeige gegen den Skandal- Bürgermeister Jürgen Max Johann Schröder erstattet.
Die Verklappung von Asphalt im Wald , Tatort ebenfalls Moorweg, Täter ebenfalls Jürgen Max Johann Schröder, hat die Grünen überhaupt nicht gestört.
Obwohl die Vorsitzende Maus in dieser Gemeinde wohnt und über die Straftat informiert war, hat sie keinen Finger gerührt, um die besorgten Bürger zu unterstützen in ihrem Bemühen , Naturfrevel aufzudecken und zu verhindern..
Und noch etwas gehört zur ganzen Wahrheit:
Die pünktlich zum Wahlkampf so um eine intakte Umwelt besorgten Grünen hatten
bereits 2011 im Verwaltungsausschuss dem Bau der Steinbrechanlage in der Gemeinde Esens, in idyllischer Lage , direkt neben der Siedlung „ An den
Wermuthsgärten“, zugestimmt.
Dieses klammheimlich voran getriebene Vorhaben konnte ich seinerzeit als Vorsitzender des CDU Stadtverbandes mit Hilfe der Anwohner gerade noch rechtzeitig verhindern.
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Zum Thema Altenwohnungen schreiben die Grünen , einfallsreich wie sie sind : „wir haben erreicht, dass die Altenwohnungen in städtischer Hand geblieben sind......“
Das ist allerdings kaum noch zu toppen.
Das Gegenteil ist der Fall. Gespräche zu dem Thema haben die Grünen im Schulterschluss mit der SPD verweigert........auf Anträge zur Einberufung der „Arbeitsgruppe AW“ haben sie monatelang ….. inzwischen jahrelang...... nicht einmal geantwortet.
Jetzt eiert die Gruppe der Grünen herum, faselt von einem Konzept, das „unsere Ziele und die finanziellen Möglichkeiten der Stadt in Einklang bringt“ .
Dabei stehen Konzept und Ziel längst fest : die Altenwohnungen sollen verramscht und die Bewohner unter Vortäuschung falscher Argumente auf den freien Wohnungsmarkt geworfen werden.
Das ist die Wahrheit !
Die Fakten zu meinen Ausführungen sind nachzulesen auf dieser Website !!!!
Was bleibt unter dem Strich von dem grünen Geschnacke ?
Leere Phrasen, Trittbrettfahren, keine fachliche Substanz , kein einziges der gigantischen städtischen Probleme wurde überhaupt thematisiert, die mitverschuldeten Fehlentscheidungen der letzten Jahre schamhaft ignoriert, die überbordenden Schulden verschwiegen ….stattdessen wird mit bunten Bildchen dem Bürger eine heile Welt vorgegaukelt.
Mein Eindruck:
Kein einziges Ernst zu nehmendes Argument, diese Partei zu wählen.
Da die Grünen bekanntermaßen mit der SPD eine gemeinsame Fraktion im Stadtrat bilden und somit auch zusammen für die desolate Situation unserer Stadt verantwortlich sind, lohnt sich vielleicht ein Blick auf das sozialdemokratische Programm und deren Visionen.
Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.
Grundlage dieser Betrachtung soll sein der österliche „Bürgerbrief“ der SPD Esens , demnächst auf dieser Seite.